Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Dienstbeschreibung
- Begriffsbestimmungen
- Nutzungsrechte für die Einstellung von Inhalten
- Unzulässige Inhalte
- Haftung des Nutzers
- Gewährleistung der BPMN-Community
- Haftung der BPMN-Community
- Datenschutz
- Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die BPMN-Community bietet erfahrenen BPMN-Modellierern, Einsteigern und Umsteigern von EPKs eine gemeinsame Internetplattform für lebendige Diskussionen über die Modellierung von Geschäftsprozessen mit BPMN. Der Nutzer kann hierbei persönliche Daten und Inhalte einstellen.
Der registrierte Nutzer kann Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen und sie dazu animieren, an der Erstellung eines Prozess-Modells mitzuwirken. Willigen die anderen Nutzer ein, so können mehrere Nutzer gleichzeitig oder zeitversetzt das gleiche Prozess-Modell bearbeiten.
"Nutzer" ist jede natürliche oder juristische Person als Unternehmerin, die sich zur Teilnahme an BPMN-Community registriert hat und die angebotenen Funktionalitäten nutzt. Unternehmerin im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) ist dabei jede Person, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
"Inhalte" im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sämtliche Inhalte, die der Nutzer auf der Plattform einstellt und abrufbar macht. Darunter fallen insbesondere Fotografien, Oryx-Modelle, Texte (einschließlich Weblogs und Kommentare), Grafiken, Skizzen und persönliche Daten.
In jedem Fall ist der Nutzer zur wahrheitsgemäßen und, soweit die entsprechenden Daten angegeben werden müssen, vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen oder freiwillig angegebenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Die Person, die eine juristische Person oder Personengesellschaft registriert, versichert zudem, zur Registrierung der juristischen Person bzw. der Personengesellschaft nach deren Maßgaben berechtigt zu sein sowie, dass die für die juristische Person bzw. die Personengesellschaft benannten Ansprechpartner und Organe mit ihrer Benennung einverstanden sind.
Die BPMN-Community behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Wenn es nicht explizit anders ausgewiesen wird, steht sämtlicher Inhalt auf dieser Plattform unter der Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 License.
1. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der BPMN-Community, keine rechtswidrigen Inhalte in die Plattform einzustellen.
2. Der Nutzer wird insbesondere keine Inhalte (insbesondere Fotos und Texte) in die Plattform einstellen, liefern, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen.
1. Der Nutzer ist für sämtliche Nutzungsrechtseinräumungen, Beiträge und von ihm eingestellte Inhalte allein verantwortlich. Die BPMN-Community behält sich vor, im Falle eines begründeten Kenntnisnahmeschreibens durch Dritte wegen angeblicher Rechtsverletzung entsprechende Inhalte zu sperren. Die BPMN-Community wird dem Nutzer sodann Gelegenheit geben, innerhalb einer angemessenen Frist zu den Vorwürfen der Rechtsverletzung Stellung zu nehmen. Sollte der Nutzer keine Stellung nehmen oder die Stellungnahme die begründeten Zweifel an der Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte nicht ausräumen, behält sich die BPMN-Community vor, die angegriffenen Inhalte zu löschen.
2. Für den Fall, dass die BPMN-Community durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer oder durch ihn authentifizierte andere Nutzer ihre Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen schuldhaft verletzt haben, hält der Nutzer die BPMN-Community von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei. Die BPMN-Community wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.
3. Dasselbe gilt für die Inanspruchnahme durch Dritte, wenn mit dem Gegenstand der Inhalte - unabhängig von der Urheberschaft an ihnen - Rechtspositionen Dritter, insbesondere urheberrechtliche Verwertungsrechte oder Persönlichkeitsrechte, schuldhaft verletzt oder gegen andere gesetzliche Vorschriften (wie z.B. die Verbotsnormen des UWG) schuldhaft verstößt.
Die BPMN-Community übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Dienstes erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Dienstes erhältlichen Informationen.
Schadensersatzansprüche gegen die BPMN-Community sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Verstößt ein Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die BPMN-Community berechtigt, den Nutzer zu verwarnen und/oder sein Nutzerkonto zeitweilig oder permanent zu sperren, um ihn zur Einhaltung seiner Verpflichtungen anzuhalten. Verwarnungen und Sperrungen werden dem Nutzer in Textform mitgeteilt. Zudem kann eine außerordentliche Kündigung des Nutzungsverhältnisses ausgesprochen werden.
Die BPMN-Community verwendet die von dem Nutzer mitgeteilten Daten ausschließlich zur Abwicklung der Vertragsbeziehung im Rahmen des angebotenen Dienstes. Daten werden von der BPMN-Community nicht an Dritte weitergegeben, sofern die BPMN-Community nicht gesetzlich dazu verpflichtet ist. Die BPMN-Community wird die personenbezogenen Daten keinesfalls zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben.
Wenn der Nutzer sein Nutzerkonto löscht, löscht die BPMN-Community umgehend sämtliche persönlichen Daten des Nutzers.
Die BPMN-Community behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und den Dienst für neue Features zu erweitern. Die Änderungen oder die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich oder in elektronischer Form mitgeteilt. Der Nutzer erhält 14 Tage Bedenkzeit, ob er der Geltung der Änderungen oder der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Während dieser Zeit kann er die BPMN-Community unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unverändert nutzen. Für den Fall, dass sich der Nutzer gegen die Geltung der Änderungen oder neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entscheidet, behält sich die BPMN-Community vor, von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen. Die BPMN-Community wird den Nutzer auf der Internetseite auf die Bedenkzeit, die Frist und den Vorbehalt der ordentlichen Kündigung gesondert hinweisen.
